Sitzung des Merseburger Kreistages vom 12. April 2017

1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Kreistagsmitglieder und der Beschlussfähigkeit

2

Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

3

Einwohnerfragestunde

4

Informationen des Vorsitzenden des Kreistages

5

Entscheidungen über Einwendungen zur Niederschrift der letzten Sitzung des Kreistages

6

Bericht des Landrates über wichtige Kreisangelegenheiten, Eilentscheidungen und Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen gefassten Beschlüsse

7

Neuverteilung der Vorsitze der beratenden Ausschüsse, die nach der geltenden Hauptsatzung vom Kreistag eingerichtet sind, im Höchstzahlverfahren nach d“Hondt

8

Wahl eines stimmberechtigten Mitgliedes des Jugendhilfeausschusses

9

Wahl von stellvertretenden stimmberechtigten Mitgliedern des Jugendhilfeausschusses

10

Leistungsvertrag Straßenbetriebsdienst für die Kreisstraßen im Landkreis Saalekreis

11

Zweckvereinbarung mit dem BLK über die gemeinsame Aufgabenerfüllung Bereich Osterbergtunnel

12

Zweckvereinbarung über die Mitbenutzung des Tierseuchen-Logistikzentrums des Landkreises Saalekreis durch den Landkreis Burgenlandkreis

13

Entsendung eines weiteren Vertreters des Gesellschafters Landkreis Saalekreis in den Aufsichtsrat der Entsorgungsgesellschaft Saalekreis mbH

Z Entsendung eines weiteren Vertreters des Gesellschafters Landkreis Saalekreis in den Aufsichtsrat der Arbeitsförderungs- und Sanierungsgesellschaft mbH

14

Unterbringung von Leistungsberechtigten nach dem Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG)

14.1

Antrag der Fraktion DIE LINKE/GRÜNE zur Beschlussvorlage BV 452/2017 Unterbringung von Leistungsberechtigten nach dem Asylbewerberleistungsgesetz

15

Ausschreibung der sozialen Betreuung von Leistungsberechtigten nach dem Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG)

15.1

Antrag der Fraktion DIE LINKE/GRÜNE zur Beschlussvorlage BV 461/2017 Ausschreibung der sozialen Betreuung von Leistungsberechtigten nach Asylbewerberleistungsgesetz

16

Überplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen in Höhe von 400.000,00 € im Produkt 36111.531200 – Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen/Kreiszuweisungen für das Haushaltsjahr 2016

17

Kündigung der Mitgliedschaft des Landkreises Saalekreis in der Kommunalen IT-Union e. G. (KITU)

18

Auflösung des „Vereins zur Förderung des regionalen Informationsverbundes (RIV) e. V.“

19

Annahme von Spenden und Zuwendungen gemäß § 99 Abs. 6 des Kommunalverfassungsgesetzes – KVG LSA

20

Anfragen und Anregungen

Nicht öffentlicher Teil:

21

Entscheidungen über Einwendungen zur Niederschrift der letzten Sitzung des Kreistages – nichtöffentliche Sitzung

22

Personalangelegenheit

23

Personalangelegenheit

Öffentlicher Teil:

24

Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

25

Schließung der Sitzung