Sitzung des Bad Dürrenberger Stadtrates vom 31.Januar 2019

Öffentliche Sitzung
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und
Feststellung der Beschiussfähigkeit
2. Feststellung der Tagesordnung
3. Abstimmung über die Protokollniederschrift der öffentlichen Sitzung vom 29.11.2018
4. Informationen des Bürgermeisters und des Stadtratsvorsitzenden
5. Berichterstattung des gemeindlichen Vertreters in der Vollversammlung des
Zweckverbandes Wasserversorgung und Abwasserbehandlung
6. Anfragen und Anregungen der Stadträte
7. Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung vom 29.11.2018 gefassten Beschlüsse
8. BV 335282019
—Neufestlegung der Grenzen des Gebietes „Kleine Städte und
Gemeinden“
9. BV 336282019
—Fortschreibung integriertes Stadtentwicklungskonzept (IEK)
10. BV 337—282019
—Beschluss über eine außerplanmäßige Einnahme und Ausgabe
für das Haushaltsjahr 2019 —Vorhaben „Sicherung Borlachschacht“
11. BV 338282019
— Beschluss Jahresrechnung 2014 und Entlastung des
Hauptvennraltungsbeamten
12. BV 339282019
Wirtschaftsplan
2019 des Eigenbetriebes Wohnungswirtschaft
13. BV 340—28—2019 —Bebauungsplan Nr. 12 „Baugebiet südlich der Schladebacher
Str.“ , 1. Änderung
14. BV 34328—
2019 —Beitrittsbeschluss zur Haushaltssatzung 2019/20
15. Einwohnerfragestunde
Nichtöffentliche Sitzung
16. Abstimmung über die Protokollniederschrift der nichtöffentlichen
Sitzung vom 29.11.2018
17. BV 34128—
2019 —Grundstücksveräußerung Gemarkung Bad Dürrenberg Flur 11
18. BV 342282019
—Grundstücksveräußerung Gemarkung Bad Dürrenberg Flur 24
19. Informationen, Anfragen und Anregungen
Stadt BadDürrenberg Der
Bürgermeister Seite
2 —
Öffentliche Sitzung
20. Herstellung der Öffentlichkeit der Sitzung und Bekanntgabe der in nichtöffentlicher
Sitzung gefassten Beschlüsse
21. Schließung der Sitzung


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Sendeverantwortung: Klaus Treuter
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