Sitzung des Bad Dürrenberger Stadtrates vom 28.04.22

Öffentliche Sitzung
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ein-
ladung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
2. Feststellung der Tagesordnung
3. Bestätigung der Niederschriften der öffentlichen Sitzung vom
24.02.2022 und 22.03.2022
4. Informationen des Bürgermeisters und des Stadtratsvorsitzenden
5. Berichterstattung des gemeindlichen Vertreters in der Vollversamm-
lung des Zweckverbandes für Wasserversorgung und Abwasserbesei-
tigung Bad Dürrenberg
6. Anfragen und Anregungen der Stadträte
7. BV 221-21-2022 – Beschluss zur Kreditaufnahme
8. BV 222-21-2022 – Entscheidung über die Zulässigkeit des Einwoh-
nerantrages „Nein zum Zusammenbruch der Gesundheitsfürsorge für
die Einwohner der Stadt Bad Dürrenberg! Nein zum Impfzwang im
Gesundheitsbereich der Stadt Halle! Nein zur allgemeinen Corona-
Impfpflicht!“ vom 17.03.2022
9. BV 225-21-2022 – Beschluss der Maßnahme „Friedhof als naturnaher
Raum der Begegnung – Friedhof Tollwitz“
10. BV 226-21-2022 – Benennung einer sachkundigen Einwohnerin
11. BV 227-21-2022 – Über-/außerplanmäßige Ausgabe Kiosk „Meller
Tor„
12. Einwohnerfragestunde


Nichtöffentliche Sitzung:
13. Bestätigung der Niederschriften der nichtöffentlichen Sitzung vom
24.02.2022 und 22.03.2022
14. BV 223-21-2022 – Zustimmung zur Weiterveräußerung der Grundstü-
cke der Gemarkung Bad Dürrenberg Flur 8 Flurstücke 213/9 und 371
15. BV 224-21-2022 – Beschluss des Geschäftsbesorgungsvertrages
zwischen der Solestadt Bad Dürrenberg und der Landesgartenschau
Bad Dürrenberg 2023 gGmbh sowie der Vollmacht für die Projektlei-
tung/Projektsteuerung

16. BV 228-21-2022 – Vergabe von Bauleistungen – Kiosk „Meller Tor“ – Rohbauarbeiten
17. Informationen, Anfragen und Anregungen
Öffentliche Sitzung
18. Herstellung der Öffentlichkeit der Sitzung und Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung
gefassten Beschlüsse
19. Schließung der Sitzung

Sendeverantwortung: Klaus Treuter

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