Sitzung des Bad Dürrenberger Stadtrates vom 24.11.2022
Aufzeichnung:
Sitzung des Stadtrates der Stadt Bad Dürrenberg am Donnerstag, den 24.11.2022
Öffentliche Sitzung 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und Feststellung der Beschlussfähigkeit 2. Feststellung der Tagesordnung 3. Abstimmung über die Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 22.09.2022 4. Informationen des Bürgermeisters und des Stadtratsvorsitzenden 5. Berichterstattung des gemeindlichen Vertreters in der Vollversammlung des Zweckverbandes für Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung Bad Dürrenberg 6. Anfragen und Anregungen der Stadträte 7. Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung am 22.09.2022 gefassten Beschlüsse 8. BV 276-24-2022 – Ausscheiden eines Stadtrates nach § 42 Abs. 1 Nr. 1 KVG LSA und Mandatsübernahme mit Vereidigung 9. BV 286-24-2022 – Information der CDU/UWG/AFL Fraktion – Besetzung und Benennung von Ausschuss-Mitgliedern 10. BV 267-24-2022 – Beitritt zum „Lokale Aktionsgruppe Montanregion Sachsen-Anhalt Süd e.V.“ 11. BV 268-24-2022 – Antrag der FDP/SPD-Fraktion „Erneuerung Fuß- und Radweg entlang der Leipziger Straße
13. BV 270-24-2022 – Änderung der Straßenreinigungssatzung 14. BV 271-24-2022 – Änderung der Straßenreinigungsgebührensatzung 15. BV 272-24-2022 – Einführung des § 2b Umsatzsteuergesetz 16. BV 273-24-2022 – Fünfte Änderungssatzung der Satzung zur Umlage der Verbandsbeiträge des Unterhaltungsverbandes „Mittlere Saale – Weiße Elster“
17. BV 274-24-2022 – Kenntnisnahme des Beteiligungsberichts des ZWA Bad Dürrenberg für die Geschäftsjahre 2016 und 2017 18. BV 277-24-2022 – Abwägung der Stellungnahmen zum Bebauungsplan 6 Einfamilien- häuser Tollwitz „Am Park“ 19. BV 278-24-2022 – Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan 6 Einfamilienhäuser Tollwitz „Am Park“ 20. BV 279-24-2022 – Aufhebung des Zusammenlegungsbeschlusses der Teilflächennutzungspläne zu einem gemeinsamen Flächennutzungsplanes 21. BV 280-24-2022 – Offenlage des Entwurfes der 2. vereinfachten Änderung des Flächennutzungsplanes Bad Dürrenberg und der 2. vereinfachten Änderung des Flächennutzungsplanes Tollwitz 22. BV 281-24-2022 – Offenlage des Entwurfes der 3. Änderung des Teilflächennutzungsplanes für den Ortsteil Bad Dürrenberg und 1. Änderung des Teilflächennutzungsplanes für den Ortsteil Nempitz 23. BV 283-24-2022 – Einlage von Unternehmensanteilen der Kommunalwirtschaft Sachsen-Anhalt GmbH (KOWISA) in den Betrieb gewerblicher Art „Kindertagesstätten“ 24. BV 284-24-2022 – Neues Markterkundungsverfahren zum Breitbandausbau 25. Einwohnerfragestunde
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