Merseburg Report Sitzung des Saalekreis Kreistages vom 10.05.2023

Sendeverantwortung: Klaus Treuter

Sitzung des Kreistages Saalekreis am Mittwoch dem 10.05.2023

1.Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Kreistagsmitglieder und der Beschlussfähigkeit
2.Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

5:40
3. Einwohnerfragestunde

6:10
4. Informationen des Vorsitzenden des Kreistages

8:10
5. Abstimmung über die Niederschrift der letzten Sitzung des Kreistages

10:03
6. Bericht des Landrates über wichtige Kreisangelegenheiten, Eilentscheidungen und Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen gefassten Beschlüsse

20:24
7.Wahl der Kandidaten zur Aufnahme in die Vorschlagsliste für ehrenamtliche Richterinnen und Richter für das Oberverwaltungsgericht des Landes Sachsen-Anhalt

40:26
8.Wahl der Vertrauenspersonen als Beisitzer im Wahlausschuss „Schöffenwahl“ beim Amtsgericht Merseburg
9.Wahl der Vertrauenspersonen als Beisitzer im Wahlausschuss „Schöffenwahl“ beim Amtsgericht Halle (Saale)

43:30
10.Satzung für die Schülerbeförderung im Landkreis Saalekreis (Schülerbeförderungssatzung)

49:40
11.Beteiligungsbericht für das Berichtsjahr 2021

50:50
12.Auflösung der Arbeitsförderungs-und Servicegesellschaft mbH (ASG)

55:35
13.Fördermittel zur Umsetzung der Maßnahme REACT-EU „Mobile Videokonferenzsysteme“

58:05
14.Zuwendung an die Gesellschaft für ökologische Sanierungs-und naturnahe Fremdenverkehrsinfrastrukturprojekte mbH (GESA mbH) zum Schleusenbetrieb der Schleuse Bad Dürrenberg

1:00:00
15.Beitritt des Landkreises Saalekreis zum Verein der Landesarbeitsgemeinschaft der Freiwilligenagenturen Sachsen-Anhalt (e.V.) (LAGFA)

1:01:35
16.Bildung eines Gemeindepsychiatrischen Verbundes -GPV -Halle (Saale)/Saalekreis

1:03:30
17.Berufung eines sachkundigen Einwohners in den Sozial-und Gesundheitsausschuss des Kreistages Saalekreis

1:05.30
18.Abberufung und Berufung von sachkundigen Einwohnern des Sozial-und Gesundheitsausschusses des Kreistages Saalekreis

1:06:54
19.Annahme von Spenden und Zuwendungen gemäß § 99 Abs.6 des Kommunalverfassungsgesetzes (KVG LSA)

1:08:29
20.Antrag AfD-Fraktion Saalekreis: Ja zu Adolf Holst, nein zum Schuldkult!

1:25:50
21.Anfragen und Anregungen