Merseburg Report: Sitzung des Saalekreis Kreistages vom 06.09.2023

Sendeverantwortung: Klaus Treuter

Sitzung des Kreistages Saalekreis
am Mittwoch, dem 06.09.2023, 16:00 Uhr,

1.Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der
fehlenden Kreistagsmitglieder und der Beschlussfähigkeit

2.Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

9:10 3.Einwohnerfragestunde

11:30 4.Informationen des Vorsitzenden des Kreistages

27:30 5.Abstimmung über die Niederschriften der letzten Sitzungen des Kreistages
(Protokolle vom 28.06.2023 und 05.07.2023)

30:00 6. Bericht des Landrates über wichtige Kreisangelegenheiten, Eilentscheidungen und
Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen gefassten Beschlüsse

40:15 7.Entlastung der Mitglieder des Verwaltungsrates der Saalesparkasse für das Jahr
2022

42:40 8.Verlängerung der Gewährung eines Liquiditätskreditrahmens an die Carl-von-
Basedow-Klinikum Saalekreis gGmbH

50:20 9.Fusionierung der Leitstelle für Feuerwehr und Rettungsdienst des Landkreises
Saalekreis und der Stadt Halle (Saale)

52:40 10. 3. Satzung zur Änderung der Entschädigungssatzung des Landkreises Saalekreis

53:45 11.Entgelterhöhung für museale Einrichtungen des Landkreises Saalekreis zum
01.10.2023

59:15 12.Allgemeine Vorschrift (AV) über die Gewährung von Mitteln für eigenwirtschaftlich
ausgestaltete Personenverkehrsdienste im Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV)
des Landkreises Saalekreis

1:14:05 13.Öffentlicher Dienstleistungsauftrag (öDA) für die Verkehrsleistungen Straßenbahn
(Linie 5 Saalekreis)

1:17:07 14.1. Nachtrag zur 1. Änderung des Öffentlichen Dienstleistungsauftrages (öDA) über
die gemeinwirtschaftliche Verpflichtung zur Durchführung des öffentlichen
Personenverkehrs (ÖPNV) im Landkreis Saalekreis auf dem Territorium des
Linienbündels 2 …

1:18:30 15.Kommunalwahlen 2024 – Berufung des Kreiswahlleiters

1:19:40 16.Kommunalwahlen 2024 – Berufung der Stellvertreterin des Kreiswahlleiters

1:21:00 17.Kommunalwahlen 2024 – Festlegung der Wahlbereiche

1:22:05 18.Außerplanmäßige Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2023 zur
Maßnahme Errichtung eines technischen Leitstellenverbundes der Landkreise
Saalekreis, Mansfeld-Südharz und des Burgenlandkreises; Leistungsteil 3 für den
Landkreis Saalekreis

2:24:30 19.Annahme von Spenden und Zuwendungen gemäß § 99 Abs. 6 des
Kommunalverfassungsgesetzes (KVG LSA)

1:25:30 20.Antrag der AfD-Fraktion Saalekreis: Gewalt ist kein Mittel der politischen
Auseinandersetzung!

1:53:50 21.Anfragen und Anregungen