Merseburg Report Sitzung des Saalekreis Kreistages vom 02.07.2025 und Sondersitzung vom 30.06.2025

Sitzung des Kreistages Saalekreis am Mittwoch, dem 02.07.2025,

öffentliche Sitzung
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der
fehlenden Kreistagsmitglieder und der Beschlussfähigkeit
2. Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung des
öffentlichen Teils
2:35 3. Einwohnerfragestunde
5:20 4. Informationen des Vorsitzenden des Kreistages
8:00 5. Abstimmung über die Niederschrift des öffentlichen Teils der letzten Sitzung des
Kreistages (Protokoll vom 07.05.2025)
9:20 6. Bericht des Landrates über wichtige Kreisangelegenheiten, Eilentscheidungen und
Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen gefassten Beschlüsse
22:30 7. Erste Fortschreibung des Schulentwicklungsplanes für Berufsbildende Schulen des
Landkreises Saalekreis für den Zeitraum der Schuljahre 2024/2025 ­ 2028/2029 ab
dem Schuljahr 2025/2026
24:15 8. Beschluss über die Ersetzung der bisherigen Verwaltungskostensatzung durch eine
Verwaltungsgebührensatzung einschließlich der Anpassung der Gebührensätze
25:22 9. Verlängerung der Gewährung des Liquiditätsrahmenkredites an die Carl-von-
Basedow-Klinikum Saalekreis gGmbH und Erhöhung des Kreditrahmens als
Schutzschirm zur finanziellen Sicherstellung
38:40 10. Stellungnahme zum Bericht über die überörtliche Prüfung von Kommunen des
Landes Sachsen-Anhalt durch den Landesrechnungshof Sachsen-Anhalt;
Querschnittsprüfung Anwendung der Mitteilungsverordnung durch die Kommunen
39:40 11. Antrag der CDU/FDP-Fraktion: Teilnahme des Saalekreises als Aussteller auf der
„Grünen Woche“ in Berlin
44:50 12. Antrag AfD-Fraktion Saalekreis: Kein Blau-Gelb und kein Regenbogen! – Den
Missbrauch öffentlicher Fahnenmasten beenden!
1:08:30 13. Anfragen und Anregungen