Merseburg Report: Sitzung des Saalekreis 01.11.2023

Sendeverantwortung: Klaus Treuter

Sitzung des Kreistages Saalekreis am Mittwoch, dem 01.11.2023

1.Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der
fehlenden Kreistagsmitglieder und der Beschlussfähigkeit
2:02 2.Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
11:20 3.Einwohnerfragestunde
32:50 4.Informationen des Vorsitzenden des Kreistages
38:30 5.Abstimmung über die Niederschrift der letzten Sitzung des Kreistages (Protokoll vom
06.09.2023)
39:00 6.Bericht des Landrates über wichtige Kreisangelegenheiten, Eilentscheidungen und
Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen gefassten Beschlüsse
1:01:00 7.Feststellung des Jahresabschlusses 2022 des Eigenbetriebs für Arbeit – Jobcenter
Saalekreis
1:03:30 8.Fortführung der Schulsozialarbeit in der Förderperiode 08/2024 bis 07/2028
1:09:50 9.Entscheidung über die Anmietung von dezentralem Wohnraum zur Unterbringung
von Personen nach dem Aufnahmegesetz LSA in Gemeinschaftsunterkünften ab dem
01.03.2024
1:13:15 10.Festlegung der Eckpunkte zum Auswahlverfahren nach § 13 Abs. 1
Rettungsdienstgesetz des Landes Sachsen-Anhalt (RettDG LSA) zur Erteilung von
Genehmigungen für den Teilrettungsdienstbereich Merseburg-Querfurt
1:21:15 11.Vereinbarung mit den Kostenträgern über die Benutzungsentgelte für die Leistungen
des Rettungsdienstes im Teilrettungsdienstbereich Merseburg-Querfurt des
Landkreises Saalekreis
1:22:30 12.Naturschutzgroßprojekt „Saale-Unstrut“
1:27:00 13.Antrag der AfD-Fraktion Saalekreis: Keine Experimente! Stoppt die Umstellung auf
E-Autos im Saalekreis!
1:46:15 14.Anfragen und Anregungen

2:06:10 Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse