Merseburg Report: Sitzung des Merseburger Stadtrates vom 30.11.2023

Sendeverantwortung: Klaus Treuter

29. Sitzung des Stadtrates Merseburg

1. Beginn der Sitzung

1.1 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

1.2 Änderungsanträge zur Tagesordnung und Bestätigung der Tagesordnung

1.3 Bestätigung der öffentlichen Niederschrift der letzten Sitzungen

4:35 2.1 Bekanntgabe der gefassten nichtöffentlichen Beschlüsse
10:06 2.2 Einwohnerfragestunde
21:00 2.3 Bericht des Oberbürgermeisters
45:00 2.4 Anfragen und Anregungen der Stadträte
1:13:00 2.5 Beschluss über die Entlastung des ehemaligen Oberbürgermeisters für denJahresabschluss zum 31.12.2013
1:29:00 2.6 Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Merseburg zum 31.12.2014 090/BV/23
1:33:25 2.7 Ermächtigung zum Eingehen von Verpflichtungen zur Durchführung der Schlossfestspiele 2024 vor Erlass der HH-Satzung 2024 101/BV/23
1:47:15 2.8 Kündigung des Vertrages zur Regelung der Schulträgerschaft im Landkreis Merseburg vom Juli 1994 hinsichtlich Nutzung Dürer-Schule und Bereitstellung von
Grundstücken sowie Kündigung des Mietvertrages aus 2011 060/BV/23
2:09:10 2.9 Beschluss über die Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen zum Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 66 “Versorgungszentrum Roßmarkt” 065/BV/23
2:10:40 2.10 Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB zum vorzeitigen Bebauungsplanes Nr. 66 “Versorgungszentrum Roßmarkt” 066/BV/23
2:11:50 2.11 Zweckvereinbarung zur gemeinsamen Nutzung einer Drehleiter zwischen der Stadt Leuna und der Stadt Merseburg 080/BV/23
2:26:40 2.12 Tourist-Information-Geschäftsordnung 067/BV/23
2:29:05 2.13 Entgeltvereinbarungen ab 01/ 2023 für die Kindertageseinrichtungen des Pro Kita e.V. 103/BV/23
2:30:40 2.14 Entgeltvereinbarung ab 01/2023 der Natur-Kindertagesstätte Spatzennest des Vereins zur Förderung der Natur-Kindertagesstätte Spatzennest 104/BV/23
2:32:10 2.15 Leistungs-, Entgelt- und Qualitätsentwicklungsvereinbarung ab 10/2023 für die Kindertageseinrichtung “CampusKids” der Studentenwerk Halle AöR 105/BV/23
2:34:10 2.16 Entgeltvereinbarung ab 01/2023 für die katholische Kindertagesstätte “Josefs-heim” des Kirchenvorstand-Träger e.V. 106/BV/23
2:35:50 2.17 Entgeltvereinbarungen 01/2022 für die Kindertageseinrichtungen der SDA AWO gGmbH (5 von 6) 107/BV/23
2:38:35 2.18 LEQ-Vereinbarungen für die Kindertageseinrichtungen der Kinderland Merseburg gGmbH 2020 110/BV/23
2:41:00 2.19 Informationen der Stadtverwaltung

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