4. Sitzung des Stadtrates Merseburg am Donnerstag, den 22.05.2025
1. Beginn der Sitzung
1.1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Be-
schlussfähigkeit
1.2. Änderungsanträge zur Tagesordnung und Bestätigung der Tagesordnung
1.3 Bestätigung der öffentlichen Niederschrift der letzten Sitzung
2. Beratungen in öffentlicher Sitzung
2.1. Bekanntgabe der gefassten nichtöffentlichen Beschlüsse
8:05 2.2 Einwohnerfragestunde
21:30 2.3 Bericht des Oberbürgermeisters
36:55 2.4 Anfragen und Anregungen der Stadträte
49:30 2.5 Änderungen in der Ausschussbesetzung
51:00 2.6 Mittelübertragung zur Beschaffung des Tanklöschfahrzeuges 4000 Staffel 027/BV/25
52:10 2.7 Sicherstellung der Finanzierbarkeit der Gemeinschaftsbaumaßnahme Florian-Geyer-Straße/Zscherbener Weg 043/BV/25
54:05 2.8 Ermächtigungsübertragungen nach § 19 KomHVO 040/BV/25
55:20 2.9 Stellungnahme zum Prüfbericht „Anwendung der Mitteilungsverordnung durch die Kommunen“041/BV/25
56:15 2.10 Entgeltvereinbarungen für die Kindertageseinrichtungen der Kinderland Merse-burg gGmbH 2021 035/BV/25
59:20 2.11 Entgeltvereinbarungen für die Kindertageseinrichtungen der SDA AWO gGmbH 2023 036/BV/25
1:02:00 2.12 Festlegung einer Kostendeckungsquote für die Beteiligung der Eltern an den An-geboten der Förderung und Betreuung von Kindern in Tageseinrichtungen und
Tagespflegestellen in der Stadt Merseburg gemäß § 12b und § 13 KiFöG-LSA (Kinderförderungsgesetz des Landes Sachsen-Anhalt) 038/BV/25
1:42:20 2.13 Umgang mit historischen Ehrenbürgerschaften Antrag der AfD-Fraktion 002/AN/25
2:16:50 2.14 Informationen der Stadtverwaltung
