1. Beginn der Sitzung 1.1 Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit 1.2 Änderungsanträge zur Tagesordnung und Bestätigung der Tagesordnung 1.3 Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 15.10.2015 1.4 Überreichung von Ehrenurkunden des Städte-und Gemeindebundes an langjährig ehrenamtlich tätige Stadträtinnen und Stadträte 2. Beratungen in öffentlicher Sitzung 2.1 Bekanntgabe der gefassten nichtöffentlichen Beschlüsse des Stadtrates und seiner beschließenden Ausschüsse 2.2 Bericht des Oberbürgermeisters 2.3 Anfragen und Anregungen der Stadträte 2.4 Satzung über die Festsetzung der Realsteuer-Hebesätze der Stadt Merseburg für das Jahr 2016 (Hebesatzsatzung) 073/BV/15 2.5 Parkgebührenordnung der Stadt Merseburg 071/BV/15 2.6 Kostenbeiträge für die Förderung und Betreuung von Kindern in Tagesein-richtungen und Tagespflegestellen der Stadt Merseburg 076/BV/15 2.7 Haushaltskonsolidierung (Personalkosten) 078/BV/15 Seite 2 2.8 Gesundes Frühstück 2016 075/BV/15 2.9 Kulturelle Vorhaben 1. Quartal 2016 einschl. des 47. Merseburger Schlossfestes und des Planetariums 074/BV/15 2.10 Vorfristige Mittelfreigabe für I-16E006, Software DMS- Rechnungsworkflow 080/BV/15 2.11 Überplanmäßige Ausgabe von Zuschüssen an freie Träger der Kindereinrichtun-gen 079/BV/15 2.12 Straßennamenbezeichnungen für die neuen Planstraßen und die Privatwege im Bebauungsplan Nr. 1, in Merseburg, OT Geusa, Wohngebiet Knapendorfer Weg 070/BV/15 2.13 Hauptsatzung der Stadt Merseburg 039/BV/15 2.14 Wahl des Vertreters des Oberbürgermeisters gemäß § 67 Abs. 1 KVG LSA Nichtöffentliche Sitzung 3. Beratungen in nichtöffentlicher Sitzung 3.1 Verkauf von kommunalen Grundstücken 072/BV/15 17.30 Einwohnerfragestunde
