6. Sitzung des Stadtrates Merseburg vom 20. Februar 2020

Öffentliche Sitzung
1. Beginn der Sitzung
1.1 Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
1.2 Änderungsanträge zur Tagesordnung und Bestätigung der Tagesordnung
1.3 Bestätigung der öffentlichen Niederschrift der letzten Sitzung
2. Beratungen in öffentlicher Sitzung
2.1 Bekanntgabe der gefassten nichtöffentlichen Beschlüsse des Stadtrates und
seiner beschließenden Ausschüsse
2.2 Bericht des Oberbürgermeisters
2.3 Anfragen/Anträge und Anregungen der Stadträte
– Antrag 22/AN/20 – AfD Fraktion- Quartalsberichte der Ausschüsse
2.4 Bestätigung von Straßenplanungen im Sanierungsgebiet im Vorgriff auf den
noch zu beschließenden Haushaltsplan 2020/21
002/BV/20
2.5 Genehmigung Klärschlammtrocknungs- und -verbrennungsanlage mit Phosphatdüngemittelherstellung
Gemarkung Beuna
009/BV/20
2.6 Satzung über die Unterbringung von Obdachlosen in der Obdachlosenunterkunft
der Stadt Merseburg
(Obdachlosensatzung)
003/BV/20