Vorgesehene Tagesordnung: Öffentliche Sitzung 1. Beginn der Sitzung 1.1 Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit 1.2 Änderungsanträge zur Tagesordnung und Bestätigung der Tagesordnung 1.3 Bestätigung der Niederschrift der letzten Sitzung 2. Beratungen in öffentlicher Sitzung 2.1 Bekanntgabe der gefassten nichtöffentlichen Beschlüsse des Stadtrates und seiner beschließenden Ausschüsse 2.2 Bericht des Oberbürgermeisters 2.3 Anfragen und Anregungen der Stadträte 2.4 Beschluss über die Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen zum Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 62 „Wohnbebauung an der Rheinstraße“ 061/BV/19 2.5 Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB zum Bebauungsplan Nr. 62 „Wohnbebauung an der Rheinstraße“ 062/BV/19 2.6 Beschluss über den Entwurf und die Auslegung des Entwurfes der 1. vereinfachten Änderung des Bebauungsplanes Nr. 48 „Einkaufszentrum Merseburg-Nord“ 058/BV/19 2.7 Beschluss über die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. B 7 „Wohnbebauung an der Merseburger Straße“, Ortsteil Beuna 053/BV/19 2.8 Beschluss über den Entwurf und die Auslegung des 2. Entwurfes zur 2. Änderung und Ergänzung des Bebauungsplanes Nr. G 5.1 „Gewerbepark Geusa“ 060/BV/19 Seite 2 2.9 Absichtserklärung zur Gründung einer interkommunalen Arbeitsgemeinschaft zur Vorbereitung einer regionalpolitischen Entscheidung zum Projekt „Saale- Elster-Kanal“ 006/BV/19 2.10 Baumaßnahme des AZV zur Erneuerung der Straßenentwässerung König-Heinrich- Straße im Bereich der Lindenstraße bis Stadtbibliothek und deren finanzielle Absicherung 021/BV/19 2.11 Beschluss zur Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Verbesserung der Schulinfrastruktur finanzschwacher Kommunen (Richtlinie Schulinfrastruktur) 052/BV/19 2.12 LEQ-Vereinbarungen für Kindertageseinrichtungen der SDA Soziale Dienste Arbeiterwohlfahrt gGmbH 2018 017/BV/19 2.13 Austritt der Stadt Merseburg aus Vereinen und Verbänden 022/BV/19 2.14 Fortführung des Programms „Demokratie leben!“ ab 2020 018/BV/19 2.15 Wegfall der kw-Vermerke für Streetworker 003/AN/19 2.16 Neufassung der Hauptsatzung 124/BV/18 2.17 Umbenennung der Straße Am Feldrain in Geusa 024/BV/19 2.18 Umbenennung der Straße Am Sportplatz in Beuna 025/BV/19 2.19 Umbenennung der Straße Am Sportplatz in Meuschau 026/BV/19 2.20 Umbenennung der Straße Ahornweg in Merseburg 027/BV/19 2.21 Umbenennung der Straße Bergmannsring in Blösien 028/BV/19 2.22 Umbenennung der Straße Birkenweg in Blösien 029/BV/19 2.23 Umbenennung der Straße Eisenbahnstraße in Merseburg 030/BV/19 2.24 Umbenennung der Straße Geusaer Straße in Blösien 031/BV/19 Seite 3 2.25 Umbenennung der Straße Geusaer Straße in Geusa 032/BV/19 2.26 Umbenennung der Straße Goethestraße in Atzendorf 033/BV/19 2.27 Umbenennung der Straße Goethestraße in Geusa 034/BV/19 2.28 Umbenennung der Straße Kirchgasse in Meuschau 072/BV/19 2.29 Umbenennung der Straße Knapendorfer Weg in Geusa 035/BV/19 2.30 Umbenennung der Straße Merseburger Straße in Atzendorf 036/BV/19 2.31 Umbenennung der Straße Merseburger Straße in Trebnitz 037/BV/19 2.32 Umbenennung der Straße Merseburger Straße in Zscherben 038/BV/19 2.33 Umbenennung der Straße Naumburger Straße in Beuna 039/BV/19 2.34 Umbenennung der Straße Schillerstraße in Atzendorf 040/BV/19 2.35 Umbenennung der Straße Schillerstraße in Geusa 041/BV/19 2.36 Umbenennung der Straße Schulstraße in Merseburg 042/BV/19 2.37 Umbenennung der Straße Siedlung in Beuna 043/BV/19 2.38 Umbenennung der Straße Teichstraße in Blösien 044/BV/19 2.39 Umbenennung der Straße Thomas-Müntzer-Straße in Geusa 045/BV/19 2.40 Umbenennung der Straße Wiesenweg in Blösien 046/BV/19 2.41 Umbenennung der Straße Wiesenweg in Merseburg 047/BV/19 Seite 4 2.42 Umbenennung der Privatstraße Günther-Adolphi-Straße auf dem Campus der Hochschule Merseburg 055/BV/19 2.43 Vergabe der Straßennamensbezeichnung sowie Widmung einer öffentlichen Straße im Geltungsbereich des Vorzeitigen Bebauungsplanes Nr. 58 „Gewerbe u. Mischgebiet Ikarusstraße“ 048/BV/19 3. Der Vorsitzenden des Stadtrates zum Ende der Legislaturperiode Nichtöffentliche Sitzung 4. Beratungen in nichtöffentlicher Sitzung 4.1 Informationen des Oberbürgermeisters 4.2 Verkauf von kommunalen Grundstücken 049/BV/19 Einwohnerfragestunde 17.30 Uhr
