21.Sitzung des Merseburger Stadtrates vom 15.02.2018

Vorgesehene Tagesordnung:
TOP Thema
Öffentliche Sitzung
1. Beginn der Sitzung
1.1 Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
1.2 Änderungsanträge zur Tagesordnung und Bestätigung der Tagesordnung
1.3 Bestätigung der Niederschrift der 20. Sitzung vom 14.12.2017 und der
Fortsetzung der Stadtratssitzung am 21.12.2017
2. Beratungen in öffentlicher Sitzung
2.1 Bekanntgabe der gefassten nichtöffentlichen Beschlüsse des Stadtrates und
seiner beschließenden Ausschüsse
2.2 Bericht des Oberbürgermeisters
2.3 Anfragen und Anregungen der Stadträte
2.4 Beschluss über die Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen aus der
Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung zum Entwurf des Bebauungsplanes Nr.
55 „Sondergebiet Einzelhandel – König-Heinrich-Straße (LIDL)“
033/BV/17
2.5 Beschluss über die Änderung des Geltungsbereiches sowie über den 2. Entwurf
und die öffentliche Auslegung des 2. Entwurfes des Bebauungsplanes Nr. 55
„Sondergebiet Einzelhandel – König-Heinrich-Straße (LIDL)“
034/BV/17
2.6 Beschluss über die Aufstellung des vorzeitigen Bebauungsplanes Nr. 62
„Wohnbebauung an der Rheinstraße“
069/BV/17
2.7 Haus der Wohnhilfe
059/BV/17
Seite 2
2.8 LEQ – Vereinbarungen in Kindertageseinrichtungen
060/BV/17
2.9 Maßnahmen zur Haushaltskonsolidierung im Ergebnis der Diskussion zur
Aufgabenkritik im Finanzausschuss zum 28.11.2017 und 30.11.2017
068/BV/17
2.10 Beteiligungsbericht 2016
026/MV/17
Einwohnerfragestunde 17.30 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung
3.1 Beratungen in nichtöffentlicher Sitzung
3.2 Bestätigung der Niederschrift der Fortsetzung Stadtratssitzung
vom 21.12.2017
gez. H.-H. Werner
Stadtratsvorsitzender