Vorgesehene Tagesordnung: TOP Thema Öffentliche Sitzung 1. Beginn der Sitzung 1.1 Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit 1.2 Änderungsanträge zur Tagesordnung und Bestätigung der Tagesordnung 1.3 Bestätigung der öffentlichen Niederschrift der Sitzung vom 02.06.2016 2. Beratungen in öffentlicher Sitzung 2.1 Bekanntgabe der gefassten nichtöffentlichen Beschlüsse des Stadtrates und seiner beschließenden Ausschüsse 2.2 Bekanntgabe von Änderungen in der Besetzung der Ausschüsse des Stadtrates 2.3 Bericht des Oberbürgermeisters 2.4 Anfragen und Anregungen der Stadträte 2.5 Beratung zum Haushaltsplanentwurf 2016 2.6 Beschluss über die Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen aus der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung zum Bebauungsplan Nr. 59 “Stadtteilzentrum Merseburg-Süd – Straße des Friedens (Südpark-Passage, Edeka)” 072/BV/16 2.7 Beschluss über den Entwurf und die öffentliche Auslegung des Bebauungsplanes Nr. 59 “Stadtteilzentrum Merseburg-Süd – Straße des Friedens (Südpark- Passage, Edeka)” 073/BV/16 Seite 2 2.8 Vorfristige Mittelfreigabe zugunsten der Kultur- und Heimatpflege in der Stadt Merseburg für das Jahr 2016 030/BV/16 2.9 Vorfristige Mittelfreigabe für die Baumaßnahme “Rekonstruktion MW-Kanal Von-Harnack-Straße” 064/BV/16 2.10 Vorfristige Mittelfreigabe für das Projekt I-13F011 Zwischenbau, Burgstraße 3 065/BV/16 2.11 Vorfristige Mittelfreigabe für das Projekt I-13F005 Energetische Sanierung Jugendzentrum “Mampfe” 066/BV/16 2.12 Vorfristige Mittelfreigabe für das Projekt I -13 Z012, Errichtung Wohnanlage “Rabennest” 070/BV/16 2.13 Aufnahme des Projektes “Elektro-Festplatzverteiler Entenplan” in den Haushaltsplan 2016 und vorfristige Mittelfreigabe 063/BV/16 2.14 Vorzeitige Mittelfreigabe I-16E055 Personalsoftware 071/BV/16 2.15 Kofinanzierung des Mehrgenerationenhauses 052/BV/16 2.16 Vergabe des Walter-Bauer-Literaturpreises 2016 057/BV/16 2.17 Hauptamtlicher Beigeordneter 075/BV/16 Einwohnerfragestunde 17.30 Uhr Nichtöffentliche Sitzung 3. Beratungen in nichtöffentlicher Sitzung 3.1 Bestätigung der nichtöffentlichen Niederschrift der Sitzung vom 02.06.2016 Mit freundlichen Grüßen gez. Werner Stadtratsvorsitzender
