11. Sitzung des Merseburger Stadtrates vom 10.Dezember 2020

1. Beginn der Sitzung
1.1 Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
1.2 Änderungsanträge zur Tagesordnung und Bestätigung der Tagesordnung
1.3 Bestätigung der Niederschrift der letzten Sitzung
2. Beratungen in öffentlicher Sitzung
2.1 Bekanntgabe der gefassten nichtöffentlichen Beschlüsse des Stadtrates und
seiner beschließenden Ausschüsse
2.2 Einwohnerfragestunde
2.3 Bericht des Oberbürgermeisters
-Vorstellung Festjahr „1000 Jahre Merseburger Dom-Zauber-Geweiht
für die Ewigkleit“
BE: Herr Dr. Kunde
2.4 Feststellung der Neubesetzung der Ausschussvorsitze des Stadtrates
Merseburg ab 01.01.2021
098/BV/20
2.5 Feststellung der Neubesetzung der Sitzverteilung in den Ausschüssen des
Stadtrates Merseburg ab 01.01.2021
099/BV/20
2.6 Feststellung der Sitzverteilung in den Aufsichtsräten der
Gebäudewirtschaft GmbH und der Stadtwerke Merseburg GmbH
ab 01.01.2021
100/BV/20

2.7 Neufassung der Gefahrenabwehrverordnung
088/BV/20
2.8 Beschluss über die Erweiterung des Geltungsbereiches und den Entwurf und die
Auslegung des Entwurfes der 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. G 1
„Knapendorfer Weg“, OT Geusa
082/BV/20
2.9 Veränderungssperre für das Gebiet innerhalb des Geltungsbereiches des in Aufstellung
befindlichen Bebauungsplanes Nr. 49 Einkaufszentrum
„MERSE-CENTER“
097/BV/20
2.10 Widmung der Verbindungsstraße zur L 178 (n) in der Gemarkung Beuna
017/BV/20
2.11 Entgeltvereinbarung für die Kita „Knirpsenland“
091/BV/20
2.12 LEQ-Vereinbarungen für die Kindertageseinrichtungen der Kinderland
Merseburg gGmbH 2019
092/BV/20
2.13 LEQ Vereinbarungen für die Kindertageseinrichtungen der
SDA AWO gGmbH
094/BV/20
2.14 Prüfbericht des Landesrechnungshofes (LRH) zur Kassenorganisation bei der
Stadt Merseburg
020/BV/20
2.15 Beteiligungsbericht 2019
009/MV/20
2.16 Anfragen/Anträge und Anregungen der Stadträte
. Antrag AfD Fraktion 15/AN/20
. Antrag AfD Fraktion 17/AN/20
Nichtöffentliche Sitzung
3. Beratungen in nichtöffentlicher Sitzung
3.1 Bestätigung der Niederschrift der letzten Sitzung
3.2 Informationen der Stadtverwaltung
3.3 Anfragen/Anträge und Anregungen der Stadträte

Sendeverantwortung: Klaus Treuter
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