10.Sitzung des Merseburger Stadtrates vom 15.10.2020

1. Beginn der Sitzung
1.1 Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
1.2 Änderungsanträge zur Tagesordnung und Bestätigung der Tagesordnung
1.3 Bestätigung der Niederschrift der letzten Sitzung
2. Beratungen in öffentlicher Sitzung
2.1 Bekanntgabe der gefassten nichtöffentlichen Beschlüsse des Stadtrates und
seiner beschließenden Ausschüsse
2.2 Verteilung der Vorsitze der Ausschüsse des Stadtrates
2.3 Feststellung der Sitzverteilung und der Ausschussbesetzung
2.4 Besetzung sachkundiger Einwohner für die beratenden Ausschüsse
im Stadtrat Merseburg
079/BV/20
2.5 Bericht des Oberbürgermeisters
2.6 Anfragen/Anträge und Anregungen der Stadträte
-14/AN/20 Fraktion SPD/Bündnisgrüne
Überprüfung der Mitglieder des Stadtrates auf hauptamtliche oder
inoffizielle Mitarbeit für den Staatssicherheitsdienst der DDR
2.7 5. Änderung der Aufwandsentschädigungssatzung
084/BV/20
Seite 2
2.8 Beschluss über Aufstellung der Neufassung der Baumschutzsatzung der Stadt
Merseburg
083/BV/20
2.9 Fortschreibung und Überarbeitung der Beteiligungsrichtlinie der Stadt Merseburg
066/BV/20
2.10 Rechnungsprüfungsordnung
067/BV/20
Einwohnerfragestunde 17.30 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung
3. Beratungen in nichtöffentlicher Sitzung
3.1 Bestätigung der Niederschrift der letzten Sitzung
3.2 Beendigung eines Erbbaurechtsvertrages und Verkauf der kommunalen Grundstücke
018/BV/20
3.3 Verkauf und Vorwegbeleihung eines kommunalen Grundstückes
080/BV/20