8.Sitzung des Merseburger Stadtrates vom 09. Juli 2020

Beschreibung

1. Beginn der Sitzung
1.1 Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
1.2 Änderungsanträge zur Tagesordnung und Bestätigung der Tagesordnung
1.3 Bestätigung der Niederschriften der letzten Sitzungen
2. Beratungen in öffentlicher Sitzung
2.1 Bekanntgabe der gefassten nichtöffentlichen Beschlüsse des Stadtrates und
seiner beschließenden Ausschüsse
2.2 Bericht des Oberbürgermeisters
2.3 Anfragen/Anträge und Anregungen der Stadträte
2.4 Bestätigung des Beschlusses zum Haushaltsplan und Haushaltssatzung der
Stadt Merseburg 2020
037/BV/20
2.5 Bestätigung des Beschlusses zur Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen
zum 2. Entwurf der 2. Änderung und Ergänzung des Bebauungsplanes
Nr. G 5.1 "Gewerbepark Geusa", OT Geusa
038/BV/20
2.6 Bestätigung des Satzungsbeschlusses gemäß § 10 BauGB über die 2. Änderung
des Bebauungsplanes Nr. G 5.1 "Gewerbepark Geusa", OT Geusa
039/BV/20
Seite 2
2.7 Bestätigung des Beschlusses zur Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen
zum Entwurf des Bebauungsplanes Nr. B 7 "Wohnbebauung an der Merseburger
Straße", OT Beuna
041/BV/20
2.8 Bestätigung des Satzungsbeschlusses gemäß § 10 BauGB zum Bebauungsplan
Nr. B 7 „ Wohnbebauung an der Merseburger Straße", OT Beuna
042/BV/20
2.9 Bestätigung des Beschlusses zur Aufstellung des vorzeitigen Bebauungsplanes
Nr. 63 -Mer-Inno-Campus-
043/BV/20
2.10 Bestätigung des Beschlusses zur 4. Änderung der Aufwandsentschädigungssatzung
048/BV/20
2.11 Beschluss über die Aufstellung der 2. vereinfachten Änderung des Bebauungsplanes
Nr. G 1 "Knapendorfer Weg", OT Geusa
015/BV/20
2.12 Beschluss über den Entwurf und die Auslegung des Entwurfes der 2. vereinfachten
Änderung des Bebauungsplanes Nr. G 1 "Knapendorfer Weg", OT Geusa
030/BV/20
2.13 Beschluss über die Aufstellung des vorzeitigen vorhabenbezogenen Bebauungsplanes
Nr. B 8 Sondergebiet "Solarpark Beuna", OT Beuna
031/BV/20
2.14 Widmung Mondweg (Vorzeitiger Bebauungsplan Nr. 58)
035/BV/20
2.15 Satzung über die Einrichtung der Feuerwehr der Stadt Merseburg (Feuerwehrsatzung)
3. Änderungssatzung
024/BV/20
2.16 Neufassung der Marktordnung der Stadt Merseburg vom 01.11.2002
004/BV/20
2.17 Grundschulbezirkssatzung
011/BV/20
2.18 LEQ-Vereinbarung für die Integrative Kindertagesstätte "Kinderland"
023/BV/20
2.19 Entgeltvereinbarung für die Naturkindertagesstätte "Spatzennest"
027/BV/20
2.20 Entgeltvereinbarung für den Kindergarten "Josefsheim"
029/BV/20
Seite 3
2.21 Prüfbericht des Landesrechnungshofes (LRH) zur Kassenorganisation bei der
Stadt Merseburg
020/BV/20
Nichtöffentliche Sitzung
3. Beratungen in nichtöffentlicher Sitzung
3.1 Bestätigung der Niederschriften der letzten Sitzungen
3.2 Beendigung eines Erbbaurechtsvertrages und Verkauf der kommunalen Grundstücke
018/BV/20
3.3 Modernisierung Kindertagesstätte "Zwergenhäuschen" -
Auftragsvergabe WDVS Fassade
045/BV/20
3.4 Modernisierung Kindertagesstätte "Zwergenhäuschen" -
Auftragsvergabe Dachdeckung
046/BV/20
3.5 Modernisierung Grundschule "Im Rosental" -
Auftragsvergabe Neubau der Lüftungsanlage der Turnhalle
047/BV/20
3.6 Informationen der Stadtverwaltung
3.7 Anfragen/Anträge und Anregungen der Stadträte
Einwohnerfragestunde 17.30 Uhr